Ingezonden persbericht
(5 juni 2007 - Bericht van G8 Mediadesk)
P E R S B E R I C H T
5 juni: G8 Actiedag tegen oorlog, marteling en militarisme
Den Haag, 5 juni 2007 -
Vandaag werd er zelfs een clown met waterpistool door de
politie beschuldigd van het gebruik van een chemisch wapen
tegen agenten. Geintje?
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,486816,00.html
Zomogelijk morgen een interview met deskundige.
Criminalisering en steeds verder gaande beperkingen of
verboden frustreren de demonstranten. Bush is probleemloos
ingevlogen. De Nederlandse bus met onafhankelijke mediamakers
is aangehouden en blijkt tot op heden onvindbaar. (23:15)
Interview zu den Blockadeaktionen am Flughafen
Rostock-Laage, Radio (20:35)
http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=17328
Impressionen aus den Camps (19:46)
http://de.indymedia.org/2007/06/181714.shtml
Jüdische Stimme sagt Gedenkfeier am Zaun ab (16:00)
http://de.indymedia.org/2007/06/181613.shtml
Anti-Caterpillar Aktion in Rostock (15:11)
http://de.indymedia.org/2007/06/181562.shtml
International G8 Alternative Summit van start
http://www.g8-alternative-summit.org/en
Gleiche Gewalt gegen alle
http://www.jungewelt.de/2007/06-05/022.php
Nagekomen van 4 juni:
Bundespresseamt aktualisiert GG Artikel 5: Eine Zensur
findet statt.
http://www.rote-hilfe.de/news/bundespresseamt_aktualisiert_gg_artikel_5_eine_zensur_findet_statt
Campinski Pressegruppe (19:08)
Pressemitteilung
An die Redaktionen, 5. Juni 2007
Polizei durchsucht und verhaftet Campschutz
In der vergangenen Nacht hat die Polizei die Sicherheitscrew
im Camp Rostock über Stunden kontrolliert und zwei Personen
in Unterbindungsgewahrsam genommen.
Gegen zwei Uhr in der Frühe wurde die Sicherheitscrew,,die
gerade am Lidl-Parkplatz ihre Kontrollrunde machte, von der
Polizei angehalten. Obwohl sie deutlich machen konnten, dass
sie zum Campschutz gehörten, wurden alle neun Personen mit
den Begründungen "Gefahr im Verzug" und "Drogenkontrolle"
durchsucht. Anschließend wurden sie fotografiert, wobei sie
gezwungen wurden, sich zu vermummen.
Zwei der Betroffenen wurden in Gewahrsam genommen. Die
Polizei behauptete, sie würden mit den mitgeführten
Funkgeräten Straftaten planen. Beide befinden sich jetzt in
Unterbindungsgewahrsam. Die Funkgeräte, die der Kommunikation
des Campschutzes dienen, wurden beschlagnahmt.
Der Campschutz soll die Sicherheit der CamperInnen
gewährleisten und mögliche Sachbeschädigungen unterbinden.
Diese Auflagen waren von der Stadt erlassen worden. "Wie
sollen denn die Leute, die hier für Sicherheit sorgen sollen,
dies tun, wenn sie mit Gewalt von der Polizei daran gehindert
werden?" so ein Sprecher der Camp-AG. "Solche Vorfälle heizen
die Stimmung weiter auf und die Verantwortung dafür trägt die
Polizei."
---
Lotta Kemper + Carl Kemper , Telefon: +49 (0)174 / 896 58
24 / +49 (0)179 / 376 48 12,
E-Mail: g8-presse@nadir.org , Web:
http://press.dissentnetwork.org
Wir stehen JournalistInnen zur Beantwortung ihrer Fragen zur
Verfuegung und nehmen sie gerne in unseren Presseverteiler
auf. Ein Hinweis an unsere E-Mail-Adresse genuegt.
g8-presse@nadir.org
Rostock, den 05.06.2007 (17:36)
*/Rechtsanwälte Schultz & Förster/* Haus der Demokratie und
Menschenrechte
Nach Ablehnung der Eilanträge: Mahnwache wird abgesagt --
Kundgebungen am Flughafen Rostock finden statt
Heute Mittag hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG)
unsere Eilanträge gegen die Beschlüsse des
Oberverwaltungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern über die
Kundgebungen in der Verbotszone der Allgemeinverfügung
abgelehnt. Eine Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde
als solche steht noch aus.
Der Europa-Abgeordnete Tobias Pflüger, der u. a. auch die
Kundgebung in Laage-Kronskamp angemeldet hat, ist über die
Entscheidung enttäuscht und hat erklärt:
/'Offenbar haben die Richter nicht ausreichend gewürdigt,
wie wichtig für die DemonstrationsteilnehmerInnen die
Entfernung zum Flughafen ist und warum der Protest gegen
Militarisierung und Krieg in Hör- und Sichtweite der
Adressaten stattfinden muss. Ich frage mich, ob nicht die
Mediendarstellung mit der selektiven Darstellung und maßlosen
Übertreibung einiger gewaltsamer Auseinandersetzungen am
Rande der bisherigen Protestaktionen in vielen Massenmedien
dem absurden Sicherheitskonzept einen Anstrich von
Plausibilität gegeben hat.'/
Das Gericht verwies zur Begründung darauf, dass es Rahmen
des Eilrechtsschutzes auf die Prüfung beschränkt ist, ob eine
Anordnung zur Abwehr schwerer Nachteile, zur Verhinderung
drohender Gewalt oder aus einem anderen wichtigen Grund zum
gemeinen Wohl dringend geboten ist und dass eine umfassende
Rechtmäßigkeitsprüfung in diesem Zusammenhang nicht erfolgen
kann. Es ließ ausdrücklich offen, ob die Ausführungen des
Oberverwaltungsgerichts (OVG) verfassungsrechtlichen
Anforderungen entsprächen.
Der Beschluss des OVG erging gestern gegen 14 Uhr. Weil die
Kundgebungen unmittelbar bevorstanden, wurde gestern Abend
noch um 18 Uhr Verfassungsbeschwerde und
Eilrechtsschutzantrag gestellt. Heute Mittag hat dann das
BVerfG die Anträge entschieden. Dass unter diesen Bedingungen
nicht alle erheblichen Gesichtspunkte vorgetragen bzw.
berücksichtigt werden konnten, liegt auf der Hand. Wenn das
Gericht den Sachverhalt, dass eine unmittelbare Gefährdung
für die körperliche Unversehrtheit nicht vorliegt sowie das
von uns vorgelegte Rechtsgutachten eines renommierten
Verfassungsrechtlers umfassend würdigt, kann es nicht daran
vorbeikommen, den Beschluss des OVG als Verletzung der
Versammlungsfreiheit für verfassungswidrig zu erklären.
Die geplante Mahnwache am Zaun um Heiligendamm, mit der aus
Anlass des heute vor 40 Jahre begonnenen Sechstagekriegs an
die Mauer um die besetzten Gebiete in Palästina erinnert
werden soll, kann nun nicht stattfinden. Die Anmelder lehnen
es ab, wie vom Beschluss des OVG gefordert, die
Versammlungsteilnehmer 24 Stunden vorher der Polizei
namentlich zu benennen.
Die vier Kundgebungen am Flughafen Rostock-Laage werden
heute ab 17 Uhr und morgen stattfinden, und zwar die
Kundgebungen in Weitersdorf und Striesdorf an den im
Erörterungstermin vor dem OVG vereinbarten Orten. Die
Kundgebung in Laage-Kronskamp wird -- entsprechend dem nun
bestätigten Beschluss des OVG -- an einer völlig außerhalb
der Sichtweite des Flughafens jenseits der Bundesstraße
gelegenen Buswarteschleife stattfinden müssen, nur eine
'Delegation' von 50 Teilnehmern ist gegenüber dem
Eingangsbereich zugelassen.
H.-Eberhard Schultz Claus Förster -Rechtsanwalt-
---
Rechtsanwalte Schultz & Förster, Haus der Demokratie und
Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin,
Telefon: 030 43725026, Telefax: 030 43725027
Claus Förster, Rechtsanwalt, www.racf.de , info@racf.de
in überörtlicher Zusammenarbeit mit
Eberhard Schultz, Rechtsanwalt und Notar, Fachanwalt für
Arbeitsrecht, Lindenstr. 14, 28755 Bremen, Telefon: 0421
663090, Telefax: 0421 656533,
www.menschenrechtsanwalt.de , berlin@menschenrechtsanwalt.de
Erklärung Attac Deutschland, Rostock, 5. Juni (12:09)
* Friedliche Sitzblockaden gegen G8 sind legitim und keine
Gewalt
* Erklärung von Attac Deutschland zu Aktionen Zivilen
Ungehorsams
In der aufgeheizten Debatte in Folge der gewaltsamen
Auseinandersetzungen nach der friedlichen Großdemonstration
am Samstag in Rostock drohen grundlegende Bürgerrechte unter
die Räder zu geraten. Viele Menschen haben sich darauf
vorbereit, mit friedlichen Sitzblockaden gegen den G8-Gipfel
zu protestieren. Attac Deutschland ruft nicht zu den
Blockaden auf und gehört nicht dem Bündnis 'Block G8' an.
Zahlreiche Mitglieder des globalisierungskritischen
Netzwerkes werden sich aber an den Blockaden beteiligen. Wir
haben großen Respekt vor allen Menschen, die mit den
friedlichen Mitteln des zivilen Ungehorsams protestieren.
Sitzblockaden sind eine Ordnungswidrigkeit und keine
Straftat und insofern etwa mit Falschparken vergleichbar. Das
hat das Bundesverfassungsgericht 1995 in einem Urteil zu
den Sitzblockaden von Mutlangen klar festgestellt. Aktionen
Zivilen Ungehorsams haben eine lange Tradition in sozialen
Bewegungen, die von Mahatma Gandhi über Martin Luther King
bis zur Friedensbewegung reicht.
Gemeinsam mit vielen Aktiven setzen sich die an den
Blockaden beteiligten Attac-Mitglieder im Rahmen der Kampagne
'Block G8' dafür, ein, dass die Sitzblockaden friedlich
bleiben und nicht von anderen für Straftaten missbraucht
werden können. Dies sieht das Konzept von 'Block G8' von
Beginn an vor.
Bereits seit einem Jahr und jetzt verstärkt bereiten sich
die Aktiven in 'Block G8' in Aktionstrainings darauf vor, die
Blockaden so zu gestalten, dass sie nicht zur Eskalation
beitragen und mögliche Straftäter von vornherein
ausgeschlossen werden. Eine Konfrontation mit der Polizei
wird nicht gesucht und nicht geduldet.
Attac erwartet von der Polizei, dass sie das
rechtsstaatliche Prinzip der Verhältnismäßigkeit achtet.
Friedlich Blockierende dürfen nicht verletzt werden.
Für Rückfragen: * Pedram Shahyar, Tel. 0175-866 6769
oder 0163-251 5571, * Sven Giegold, Tel. 0163-560 4640
---
Frauke Distelrath, Pressesprecherin Attac Deutschland
---
Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M, Tel.:
069/900 281-42; 0179/514 60 79, Mail: presse@attac.de,
Fax: 069/900 281-99
Media G8way (10:16) vertaald uit Engels
Een open brief aan de media:
Rostock, G8 2007: Er is hier iets verschrikkelijk fout
Hier in Duitsland, nu de belangrijke protesten tegen de G8
beginnen, kijkt de wereldpers niet verder dan het verhaal
over de veldslag slechts een deel van het verhaal en
vraagt hoe of waarom dat gebeurt.
Top na top zien we hetzelfde patroon in de media. The
beelden van in het zwart gehulde demonstranten die stenen
gooien naar de politie, de verhalen over onzinnige hooligans
waarvan de overheid zegt dat ze gestraft en opgesloten
moeten worden.
Deze verhalen en beelden van straatgevechten verspreiden
niets anders dan angst, criminialiseren protesten, verdelen
sociale bewegingen en leiden het publiek af van het verhaal
van de G8 en hun onverantwoordelijk beleid dat militarisme,
armoede, geweld, milieuvernietiging en klimaatsverandering
verspreidt.
Het is makkelijk diegene te veroodelen die stenen gooien of
een auto in brand steken, maar het meeste van wat we zien in
Rostock is de politie die onbeschaamd geweld provoceert en
hetzelfde geweld gebruikt om steeds zwaardere represssie te
rechtvaardigen. Elke dag ondergaan we pesterijen, controles
en vernedering op straat, als we daar aanwezig zijn op de
fiets, in de trein, bij de grens, zonder dat enig misdrijf
wordt aangetoond.
Volgens een officeel bericht waren er 13.000 agenten
aanwezig in Rostock afgelopen zaterdag allemaal goed
bewapend en voorzien van beschermende kledij. Kleine groepen
agenten renden menigtes in om demonstranten weg te duwen en
trekken en te omsingelen, terwijl zij deelnamen aan een
legale demonstratie. We zagen niet-geweldadige demonstranten
die probeerden de situatie te de-escaleren geslagen worden
met wapenstokken en bespoten worden met pepperspray. We zagen
enorme waterkanonnen, voorzien van chemische stoffen, die
willekeurig de menigte bespoten. Waarom rapporteert de pers
deze uitspattingen van geweld van de politie niet? En als
geweld zulke goede koppen oplevert, waarom wordt het geweld
van de armoede, veroorzaakt door de G8, niet veroordeeld?
Misschien kunnen we dit beginnen te begrijpen als we wat
verder kijken. We zouden kunnen zien dat zulke gewelddadige
confrontaties een symptoom zijn geworden van sociale en
economische systemen die bezit boven leven stellen,
gevangenissen boven onderwijs, nonchalance boven
duurzaamheid, grenzen boven migratie, oorlog boven vrede. We
zouden kunnen zien dat het in het belang van de politie en de
G8 is dat zulke straatgevechten plaatsvinden, om 90 miljoen
euro aan veiligheidsmaatregelen (in Duitsland alleen al) te
rechtvaardigen. We zouden kunnen begrijpen dat repressie en
geweld van de politie er op gericht zijn om democratie tegen
te werken en andersdenkenden de mond te snoeren.
Maar wij die zich verzetten tegen de G8 zullen niet zwijgen
en zullen niet gestopt worden. We begrijpen er dingen
verschrikkelijk fout zijn en dat zonder zulke protesten onze
stemmen neit gehoord zullen worden.
Voor verdere onafhankelijke verslaggeving van de
gebeurtenissen rondom Rostock: http://de.indymedia.org
---
Contact: Lisa Fithian, Austin, TX / +49 17629799874
/ fithianl@igc.org / Logan Price, Seattle, Wa / +49
16092437902 / logan@riseup.net / Nick Simmons, Vashon, WA /
technocrat.nick@gmail.com / Causten Wollerman, Denver, CO /
303.748 0922 / causten.wollerman@gmail.com / Eric Freeman,
Minneapolis, MN / erriiik@riseup.net (speaks German) / Ian
Markson, San Francisco, CA / IanEMarkson@yahoo.com, / Val
Algarza, Denver, CO / 31610647398 / Michal
Asterweil, Chapel Hill, NC / 0049015774630929 /
David Zlutnick, CA, davidzlutnick@gmail.com / Brandon
Letsinger, Seattle, WA, cascadianow@gmail.com / Luke
Rodeheffer, Rodchester, MN, unspunmedia@gawab.com (speaks
German)
---
Media G8way does not claim responsibility for the content of
the statements it distributes on behalf of the groups or
individuals who use its service. Media G8way is an
international press service for individuals, groups, networks
and (dis)organizations who understand themselves to be part
of an independent radical left movement against the G8.
Contact: Alex Smith +49 16092437902, Jo Smith +
49 015774630348, g8-press-int@nadir.org ,
http://dissentnetzwerk.org/node/2669
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Sternmarsch-Bündnis (03:33)
*G8 / Star March Heiligendamm*
* Total banned area for the Star March once again expanded
* Heiligendamm officer-in-charge known as violent
* Further interference by the police likely
The Star March coalition registered so-called
'substitute-events' on sunday. This was to safeguard the
right to demonstrate should a complete ban be confirmed by
the federal constitutional court.
Yet just a half day later the special police department
'Kavala' also banned these events despite the fact that they
were mainly outside the banned zones I&II. A demonstration in
Kuehlingsborn is affected by this, as is a rally in
Boergerende and a march from Bad Doberan through
Steffenshagen to the National Motorway 'B 105'.
The Kavala have exhausted all possibilities to block the
Star March. It's registration was initially delayed and
invitations to cooperation talks were rejected. It was only
through the administrative court route that the Kavala had to
speed up.
'It is obvious that the police are executing political
decisions in that state visits will not be confronted by
dissenting opinion', summit opponents criticised.'The duty of
a police agency however is to facilitate assemblies, not to
prohibit them'.
The officer-in-charge for the section around Heiligendamm is
Alfred Tilch of the Sachsen Anhalt standby police. Tilch is
regularly appointed at the Castor-Transport protests in the
Wendland area. There he permitted his units on several
occasions to randomly batter demonstrators after the arrival
of the nuclear transports and therefore after the
demonstration. Furthermore he was reported several times for
illegal police enclosures of demonstrators.
'The police will do as much as possible until the very end
to block the Star March despite possible legal ratification',
Hanne Jobst of the 'Gipfelsoli Info-Group' surmised. In the
past the standby police have been known to use tactics such
as provocation at the start of or during a march, for
instance the deployment of snatch-squads. Expressions of
solidarity by bystanders would then be used as an opportunity
to attack the entire demonstration.
The police already can ban a demonstration on the basis of
actual 'danger prognoses'. The legal route is then
impossible.
Jobst is easy-going: 'if possible at short notice the
presence of a terrorist cell plotting to attack Ms Merkel
with a cream cake will be divulged'.
The federal constitutional court's decision is expected on
tuesday (later today).
Contact:
Sternmarsch-Bündnis 0151/ 5312 5032, Gipfelsoli
Infogruppe 0160/ 953 14 023
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Noten voor de pers
Dit overzicht wordt u aangeboden door de tijdelijke G8
Mediadesk, een samenwerkingsverband van onafhankelijke
mediamakers ter plekke, Indymedia en AnderNieuws.Net,
mogelijk gemaakt door XminY. Steun dit initiatief via:
http://www.x-y.org
(einde persbericht)
-- Bericht verzonden door
Omslag Werkplaats voor Duurzame Ontwikkeling
voor G8 Mediadesk